Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
die Sie mit uns als Anbieter (UltraMed Cosmetics GmbH) über die
Internetseite www.ultra-med.de schließen. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter
eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist
der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer
Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über
die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den
"Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach
Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie
der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie
als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express /
PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofortüberweisung) nutzen, werden
Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite
geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem
jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl
bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden
der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der
Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären
Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag
zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und
Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails
technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter
verhindert wird.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung per
Rechnung über Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als
Zahlungsoption an. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum.
Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und entweder per
E-Mail oder gemeinsam mit der Ware versandt. Die Zahlung erfolgt an
Klarna. Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung nur für Verbraucher
verfügbar ist. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier.
(http://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms//de_de/invoice?fee=)
Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von
Euro pro Bestellung.
Datenschutzhinweis
Klarna prüft und
bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und
Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und
Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung
mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben
in den Klarna Datenschutzbestimmungen
(http://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/policy/data/de_de/data_protection.pdf)
behandelt.
(2) Ratenkauf über Klarna
In Zusammenarbeit mit
Klarna bieten wir Ihnen den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte
beachten Sie, dass Klarna Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar ist
und die Zahlung an Klarna zu erfolgen hat.
Mit dem
Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in
monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens
jedoch 6,95 €) bezahlen. Weitere Informationen zu Klarna Ratenkauf
einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen
Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier
(https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms//de_de/account).
Datenschutzhinweis
Klarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem
Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und
Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung
mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben
in den Klarna Datenschutzbestimmungen
(http://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/policy/data/de_de/data_protection.pdf)
behandelt.
(3) Zahlung per "secupay Kreditkarte", "secupay Lastschrift" oder "secupay Rechnungskauf"
Bei den Zahlungsarten "secupay Kreditkarte", "secupay Lastschrift" oder
"secupay Rechnungskauf" treten wir unsere gegen Sie gerichtete
Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die secupay AG,
Goethestr. 6, 01896 Pulsnitz ab. Die secupay AG nimmt vor Annahme der
Abtretung unter Verwendung der im Rahmen der Bestellung übermittelten
Daten eine Bonitätsprüfung vor.
Wir behalten uns das Recht vor,
Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung die gewählte Zahlungsart zu
verweigern, Sie werden hierrüber noch vor Absenden Ihrer Bestellung
informiert.
Bei Zulassung der Zahlungsart "secupay Kreditkarte" bzw.
"secupay Lastschrift" nimmt die secupay AG die Abtretung an und zieht
in der Folge das Entgelt über Ihre Kreditkarte bzw. per Lastschrift von
Ihrem Konto ein. Die Belastung Ihres Bank- bzw. Kreditkartenkontos
erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Bei Zulassung der Zahlungsart
"secupay Rechnungskauf" nimmt die secupay AG die Abtretung an und die
bestellte Ware wird gemeinsam mit der Rechnung an Sie versandt bzw.
ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 (zehn) Kalendertagen
nach Lieferung der Ware zur Zahlung an die secupay AG, Goethestraße 6,
01896 Pulsnitz fällig.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht
können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne
Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie
für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im
Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der
entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere
Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und
deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde
sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren
Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der
Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort,
Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz
nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort
für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen
sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher,
sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder
der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II.
Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
UltraMed Cosmetics GmbH
Kurt-Georg-Kiesinger-Str. 12
97422 Schweinfurt
Deutschland
Telefon: 09721948822
E-Mail:
info@ultra-med.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr (http://ec.europa.eu/odr).
2. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss
selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2
unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
4. Verhaltenskodizes
4.1.
Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund
Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code
of Conduct unterworfen, einsehbar unter:
http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf
(http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf)
und http://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/
(http://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/)
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder
Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen
Angebot.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe
des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich
zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder
im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.4. Soweit bei den
einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die
Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
8.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur
Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach,
hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
Diese AGB und Kundeninformationen
wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes
erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die
Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte
und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden
Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service
(http://www.haendlerbund.de/agb-service).
letzte Aktualisierung: 23.01.2017